Als eifriger Netzpolitikleser weiß ich, dass das sogenannte Telekom-Paket am Dienstag, den 31. März abgestimmt werden wird. Die Netzneutralität ist auch in der zweiten Lesung noch immer in Gefahr und deshalb rufen verschiedene NGOs, allen voran La Quadrature du Net dazu auf, die jeweiligen EU-Abgeordnete, die in den IMCO und ITRE-Ausschüssen sitzen, diese Ratschläge zukommen zu lassen.
Was die luxemburgischen EU-Abgeordnete angeht, so sitzen folgende Drei im ITRE-Ausschuss: Claude Turmes, Erna Hennicot-Schoepges und Robert Goebbels. Ich habe den Dreien eine Mail geschickt, in der ich das Anliegen kurz erklärt habe und die Abstimmungsempfehlungen von La Quadrature du Net weitergegeben habe. Eigentlich mit nicht sehr viel Hoffnung auf eine Antwort oder Reaktion.
Wie man sich täuschen kann. Bereits zwei Minuten(!) später ereichte mich die Antwort von Claude Turmes (bzw. seinem Assistenten):
Moien joël,
mir sin als gréng an deem Punkt geschlossen an stemmen mam rebecca harms an helga trüpel, déélen also ären avis.
schéi gréiss,
Olaf Münichsdorfer
Assistant to Claude Turmes, MEP, Vice President of the Green Group in the European Parliament
Eine gute halbe Stunde später erhielt ich dann auch eine Antwort von Frau Hennicot-Schoepges (bzw. ihrer Assistentin):
Cher Monsieur,
nous vous remercions pour l‘intérêt que vous portez aux débats sur le paquet telecom et plus particulièrement sur les aspects liés au traffic management et à la net neutrality. Nous sommes sensibilisés à ces questions et veillons à ce que la législation se fasse de manière non discriminatoire et sans porter préjudice aux droits fondamentaux des citoyens.
Bien cordialement,
Nima AZARMGIN, Attaché parlementaire de Mme Erna HENNICOT-SCHOEPGES, MdPE
Wow. Erstaunt mich. Die Reaktionszeiten und die positiven Antworten. Ich bin gespannt, wie es am Dienstag ausgehen wird. Und ob Herr Goebbels antworten wird.
Ein bisschen bin ich auch erstaunt über die schnellen Antworten. Dass Herr Goebbels – wenn überhaupt – nur noch als letzter antworten kann/will wundert mich allerdings nicht. Ein Blogger ist halt keine Lobby.
Respekt, hätte ich nicht gedacht. Die zweite Antwort ist aber schon viel diplomatischer ausgedrückt und betont keinen festen Standpunkt. Die erste ist eindeutig eindeutiger. Finde ich besser, aber wohl auch nur, weil ich den Standpunkt teile.