Neuwahlen in Luxemburg – Hintergründe

Graue Wolken über Luxemburg-Stadt  Some rights reserved by Jirka Matousek

Gestern ist das Undenkbare passiert. Der luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker hat Neuwahlen angekündigt. Nach einer beinahe siebenstündiger Parlamentsdebatte um den Bericht der parlamentarischen Geheimdienst-Untersuchungskommission, an deren Ende mehrere Rücktrittanträge im Raum standen, kündigte er an, den Großherzog heute um Neuwahlen zu bitten. Thomas Mayer vom Standard bezeichnete das als „Junckers nächtlicher Coup“ – es war aber letzten Endes wohl die einzige Möglichkeit, Gesicht zu wahren.

Die Hintergründe dieses Geheimdienstskandals sind vielschichtig und verworren, weshalb ich hier eine Linkliste zusammengestellt habe:

Jerry Weyer: Timeline über den luxemburgischen Geheimdienst SREL und seine Verfehlungen.

Falls ihr ihn noch nicht gelesen haben solltet: Mein Überblick über Geheimdienstskandal und „Bombenlegeraffaire“

Forum: die aktuelle Regierung aus der christlich-„sozialen“ CSV und der sozialdemokratischen LSAP hat nicht nur die Kontrolle des Geheimdienstes verbockt: Chronik eines politischen Scheiterns.

Forum: Ein (einige Monate alter) Hintergrundartikel über Jean-Claude Junckers politische Karriere: Der Mann ohne Eigenschaften

Der Berichterstatter der parlamentarischen Untersuchungskommission und Fraktionschef der luxemburgischen Grünen, Francois Bausch, hat auf seinem Blog auch einige interessante Artikel, z.B. einen Zwischenbericht, in dem er die Existenz des Geheimdienstes noch in Frage stellt. Das hat sein offizieller Bericht nicht mehr getan, weshalb die luxemburgische Linke auch gegen diesen Bericht gestimmt hat.

Ich freue mich über jede Ergänzung dieser Linkliste in den Kommentaren.

Photo: Some rights reserved by Jirka Matousek

Leave a Reply

Your email address will not be published.