Umweltwahlprogramme der luxemburgischen Parteien – DP

dp_logoDie Ideen der liberalen DP untersuche ich im dritten Teil meiner Serie über die umweltrelevanten Passagen der Wahlprogramme der luxemburgischen Parteien zur Wahl 2013. Das DP-Wahlprogramm ist sehr umfangreich und gut gegliedert. Allerdings wiederholen sich einige Passagen, was verwirrend ist, wenn eins das gesamte Wahlprogramm auf der Suche nach (direkt) umweltrelevanten Passagen durchgeht.Ich werde die Überschriften der bisherigen Posts zur LSAP und zur CSV beibehalten, bzw. wenn nötig anpassen.

Energie/Klima
Die DP will „übermäßigen Energieverbrauch“ in Zukunft besteuern. Eine genaue Zahl nennt sie nicht, sie schweigt auch darüber, ob diese Steuer nur Betriebe oder auch private Haushalte treffen soll. Eine liberale Partei, die Steuern einführen will – es ist doch immer wieder spannend in der luxemburgischen Politik! Die Energiekosten sollen allerdings stabil bleiben und durch Instrumente wie „Energiespar-Contracting“ oder eine „Klimabank“, deren Kredite durch eingesparte Energie zurückbezahlt werden können, denn billige Energie heißt: Standortvorteil. Und nichts ist der DP heiliger als der Standort. Diese Klimabank soll die bisherigen Subventionen ersetzen, indem eingesparte Energiekosten an die Bank zurückgezahlt werden (Das stelle ich mir im Falle einer Ölkrise lustig vor!). Die Energiebank funktioniert natürlich nach den Regeln des freien Marktes und ist ein „interessantes Instrument für den Finanzplatz“ und kurbelt den Standort an.

Auch die DP findet das Ziel von 11% Anteil von erneuerbaren Energie am Gesamtverbrauch ausreichend. Finanziert werden soll das alles durch die Klimabank. Überhaupt wird die Klimabank ab ihrer Schaffung die gesamte Energiepolitik Luxemburgs übernehmen und als Außenminister in deutschen Kochsendungen kochen. Zumindest liest es sich so:

Investitionen in den Ausbau oder die Entwicklung von Technologien im Bereich der erneuerbaren Energien begleiten, Risikokapital für die im Bereich der erneuerbaren Energien tätigen Start-ups oder Unternehmen zur Verfügung stellen, Investoren bei größeren Projekten zusammenbringen und Versicherungen oder Garantien bei sinnvollen aber risikoreicheren Investitionen (De-Risking) bieten (und Altbausanierung verwirklichen, A.d.R)

Der Staat soll endlich eine Vorbildfunktion in Sachen energetische Sanierung einnehmen, fordert die DP. Das ist auch eine spannende Forderung für eine liberale Partei, aber finanzieren soll diese Maßnahmen: die Klimabank!

Auch die DP spricht nur von CO2-Emissionen. Noch einmal: CO2 ist das prominenteste Treibhausgas, aber bei weitem nicht das einzige. Green Jobs sind für die DP im Bereich „Energie“ angesiedelt.

Erneuerbare Energien will die DP fördern, aber nur, wenn der Wirkungsgrad und die Wirtschaftlichkeit passt. Ich bin mir nicht sicher, ob der Wirkungsgrad und die Wirtschaftlichkeit der Anlagen oder der Förderungen gemeint ist und will allgemein die Frage aufwerfen, ob Energieversorgung überhaupt wirtschaftlich geht oder gehen muss, denn es gibt den ersten Hauptsatz der Thermodynamik.

Zu Biokraftstoffen meint die DP folgendes:

Biofuel stellt aufgrund seiner negativen Energiebilanz sowie zahlreichen Problemen in Bezug auf die Agrikultur und die Drittweltländer in den Augen der DP keine nachhaltige und erneuerbare Energie dar.

Ich bin nicht Meinung, dass Nahrungsmittel „in den Tank“ gehören. Ich bin aber sehr wohl davon überzeugt, dass es Möglichkeiten gibt, Treibstoff aus biologischer Substanz zu gewinnen, ohne dass Fläche für die Nahrungsmittelproduktion verbraucht wird. Manche Energiepflanzen lassen sich als Zwischenfrucht anbauen und auch in sogenannten „Bioreaktoren“ lässt sich aus organischen Abfällen Treibstoff herstellen. Pauschal jede Treibstoffgewinnung aus organischer Substanz zu verdammen halte ich für enorm gefährlich und zumindest kurzfristig nicht für realistisch. Es stellt sich auch generell die Frage, warum Luxemburg aufeinmal die Lebensmittelproduktion für „die Drittweltländer“ übernehmen soll – spielt hier nicht zum Teil die „die armen Kinder in X würden sich über dein Essen freuen„-Logik mit?.

Die DP findet nicht, dass Kernkraftwerke für Luxemburg eine Alternative darstellen und will sich auf europäischer Ebene dafür einsetzen, dass „Investitionskonflikte“ mit erneuerbaren Energien vermieden und die Sicherheit der Bevölkerung gewährleistet werden. Kein Verbot von Neubauten, keine Schließung. Not in my backyard, aber andere sollen gerne Geschäfte damit machen, wenn unsere Pläne nicht gestört werden.

Die DP hat große Bedenken gegenüber CCP (Carbon Caputure and Storage – hier wird CO2 in verlassenen Bergwerksstollen gelagert) und Fracking, da diese Technologien

„nicht ausgereift sind und erhebliche Umweltrisiken beinhalten, die wir nicht bereit sind einzugehen“

Das klingt für mich auch nicht wie ein definitives Nein, sondern nur ein momentanes. Das Wahlprogramm ist auf jeden Fall sehr sorgsam geschrieben.

Auf dem internationalen Parkett sieht die DP Luxemburg ebenfalls nicht als „Player“ für den Klimaschutz. Über den Emissionshandel spricht die DP nicht – was für eine liberale Partei, die sonst überall Marktchancen wittert, doch etwas verwundert.

Landwirtschaft/Ernährung
Die DP ist dafür, dass regionale Produkte auf den Tellern der Kantinen und Mensen in Luxemburg landen. Luxemburg ist gerade bei Gemüse z.B. sehr abhängig vom Import, weshalb Vorstöße in diese Richtung interessant sind. Wobei die Produktionsbedingungen der Lebensmittel wohl erst einmal nebensächlich zu sein scheinen. Allerdings will die DP Bioland- und Weinbau fördern (yeah!) und hat daneben auch einige spannende Ideen:

Um eine gesunde Lebensmittelproduktion zu fördern, wird die DP besonders die Züchtung
krankheitsresistenteren Getreide-Pflanzensorten unterstützen und den Anbau von Körnerleguminosen fördern. Dabei handelt es sich um Pflanzen, die den Stickstoff aus der Luft, über die Knöllchenbakterien verwerten können und als regionales Futtermittel für Tiere dienen kann. Dadurch kann der Eiweißbedarf größtenteils in der EU gedeckt werden, die negativen Effekte der Importe (z.B. Soja) aus Übersee verringert sowie die Zerstörung von Regenwald vermieden werden.

Züchtung von krankheitsresistenteren Pflanzensorten: bin ich voll dabei. Anbau von Leguminosen fördern: Ja, wobei ich eigentlich der Meinung war, dass der Anbau als Zwischenfrucht sowieso schon passieren würde und es dafür nicht unbedingt Förderungen bräuchte. Und dann will die DP den Eiweißbedarf der Tiere decken, damit der Regenwald nicht abgeholzt werden muss. Wäre es nicht einfacherer, den Eiweißbedarf der Menschen durch den Verzehr eiweißreicher Pflanzen zu decken? Regionale Futtermittel wären sicherlich eine Verbesserung, aber noch viel grandioser wäre es, wenn es nicht so viele Tiere gäbe, die dieses Futtermittel bräuchten. Und ich möchte noch anmerken, dass der letzte Satz auch so gelesen werden könnte, dass die DP den menschlichen Eiweißbedarf mit den luxemburgischen Tieren decken will, um den Regenwald zu retten. Wenn eins denn böswillig wäre. Was ich ja nicht bin.

Die DP macht klar, dass sie der grünen Gentechnik kritisch gegenüber und für „gentechnikfreie Saatgut- und
Sortenvielfalt“ steht. Ein Verbot fordert sie jedoch nicht. Das klingt doch sehr nach einem Zugeständnis an die Wähler_innen: „Wir stehen dem eh kritisch gegenüber, aber alle sollen die Freiheit haben, das selbst zu entscheiden!“. (Wer mehr zu grüner Gentechnik lesen will: hier habe ich ausführlich darüber berichtet.)

Die DP will die Wasserrahmenrichtlinie „kooperativ“ mit der Landwirtschaft umsetzen. Immerhin redet sie von der Wasserrahmenrichtlinie, aber dazu wären auch staatliche Investitionen, z.B. in Kläranlagen, notwendig.

Wohnen
Die DP will, wie auch die LSAP, „Bauland mobilisieren“ und dazu unter anderem Baulücken füllen. Wie bereits erwähnt: Baulücken füllen ist, gerade in urbanen Gebieten, eine wunderbare Idee, weil dichte Städte durch kürzere Wege meist weniger Verkehr verursachen als weite Vorstädte. Kreative Ideen wie urban gardening sucht eins im DP-Wahlprogramm aber vergeblich. Altbausanierung soll durch die bereits erwähnte Klimabank finanziert werden.

Planung
Ähnlich wie CSV und LSAP will die DP endlich etwas dafür tun, dass die Landesplanung in Schwung kommt. Die Mehrheit für Gesetze in die Richtung wäre also die letzten vier Jahre sehr komfortabel gewesen. Es geht der DP bei der Landesplanung zwar viel darum, dass die Wirtschaft angekurbelt und Bauprojekte umgesetzt werden, aber sie hat auch erkannt:

Regionale Märkte und Wirtschaftskreisläufe im ländlichen Raum, kurze Wege zwischen Wohnen, Arbeit, Nahversorgung, Freizeit und Erholung, regionale Identität sind Perspektiven für mehr Lebensqualität. (Hervorhebungen von mir)

Schöne Erkenntnis. Ich bin sehr gespannt, wie sich die auf die Forderungen für Verkehrspolitik auswirkt!

Auch die DP will endlich die Nordstad umsetzen und erwähnt dabei auch Mobilitätskonzepte. Auch rund um Luxemburg-Stadt und in der Minetteregion soll verstärkt gemeinsam geplant werden. Die DP erwähnt hier auch immer „die Menschen aus der Region“, die einbezogen werden sollen.

Auch die DP findet, dass die beiden bestehenden Naturparks fusioniert werden können und zwei weitere geschaffen werden sollen, vor allem um „strukturschwache“ Regionen anzukurbeln. (Standort!)

Umweltschutz
Die DP will

eine anhand von klaren Kriterien nachvollziehbare und messbare Nachhaltigkeitsstrategie im öffentlichen Bereich aufzustellen und zu verwirklichen.

Das klingt gut, aber ich stelle es mir enorm schwer vor, Kriterien aufzustellen. Wie messe ich die Nachhaltigkeit (wieder: Welche? Soziale? Ökologische? Wirtschaftliche?) des Finanzministeriums? An der Zahl der nicht-ausgedruckten Exceldateien? Vor allem: warum wird hier nicht einfach auf System zurückgegriffen, die es gibt? EMAS z.B. Das löst sicherlich auch nicht alle Probleme, aber gerade aus der Sicht der DP sollte das doch Sinn ergeben.

Naturschutz soll durch Ökopunkte realisiert werden, die einzelnen Flächen zugeordnet werden. Ich bin ja für Gestaltungsfreiheit, aber ich frage mich, wie diese Punkte einzeln quantifiziert werden sollen. Jede Fläche ist anders, jedes Naturschutzproblem ist einzigartig. (Das ist eine Lektion aus meinem ersten Semester und ich halte sie in hohen Ehren.) Diese Punkteansätze tauchen jedoch auch bei LSAP und CSV auf. Die DP will, ähnlich wie die LSAP, stärker darauf achten, dass die Umweltschutzgesetze eingehalten werden. Ich bekomme mehr und mehr den Eindruck, Luxemburg war bisher eine Art „Piratenbucht“ für Umweltsünder_innen. Es ist aber auch nicht unbedingt Aufgabe der Legislative für die Einhaltung der Gesetze zu sorgen.

Bei der Waldbewirtschaftung will die DP die beiden Labels FSC und PEFC fördern, bzw. die Bewirtschaftung nach deren Standards durchsetzen. Bisher sind schon 35 Gemeinden FSC-zertifiziert und wenn ich mich richtig erinnere ist auch schon eine nicht unbedeutende Fläche in Luxemburg unter einem der beiden Labels zertifiziert (Leider habe ich dazu keine genaueren Zahlen gefunden, ich erinnere mich dunkel an ein geführtes Interview.). Interessant finde ich folgende Aussage:

Die DP will so wenig wie möglich auf Verordnungen seitens des Gesetzgebers zurückgreifen, da Naturschutzgesetze alle 10 Jahre geändert werden können, Waldbestände die heute gepflanzt werden, jedoch nicht.

„Na, jetzt steht die Giftmülldeponie schon, jetzt können wir auch nichts mehr verbieten!“, ist ja auch so ein Satz, der oft von der Politik kommt. Viele Maßnahmen im Waldbau können sehr wohl während des Wachstums noch verändert werden. Es ist ja nicht so, als ob der Wald 120 Jahre wachsen würde, ohne dass je jemand ihn betrete. À propos Giftmülldeponie:

Im Sinne einer nachhaltigen industriellen Entwicklung muss die Anwendung neuer industrieller Technologien individuell genehmigt werden.

Irgendwie klingt das, als ob die DP nicht für Umweltstandards wäre, die für alle greifen sollten. Vielleicht liege ich hier aber falsch.

Die DP will den Tierschutz ernst nehmen und mehr Kontrollen einführen. Wieder war Luxemburg bisher ein Land der umweltrechtlichen Anarchie.

Abfallwirtschaft
Die DP hat erkannt, dass Abfall eine Ressource ist und will Gas aus organischen Abfällen gewinnen. Treibstoff wäre zwar pfui, aber Gas geht. Und was ist mit Autos, die mit Biogas fahren? Die fahren ja dann sozusagen mit etwas, was die DP komplett ablehnt und gleichzeitig fördern will? Ich sollte nicht so gemein sein: Luxemburg hat ein großes Problem, was die Abfallvermeidung angeht und die DP will es angehen. Sogar ohne „Standort“ in den Abschnitt zu schreiben. Schön.

Mobilität
Luxemburg soll den Ausstieg aus dem Tanktourismus vorbereiten. Das heißt für die DP, dass sie

sofern neue finanzielle Freiräume entstehen, die Einnahmen aus dem Tanktourismus in die Energiewende investieren wollen

Das ist ein großes „wenn“, aber die DP scheint erkannt zu haben, dass Luxemburg nicht bis in alle Ewigkeit billiges Benzin verkaufen kann.

Fahrradwege sollen touristisch vermarktet werden – was eine nette Idee ist, aber eine Fahrradwanderung durch Luxemburg-Stadt stelle ich mir jetzt nicht so prickelnd vor. (Ja, ich weiß, Fahrradwege und Fahrradwege!)

Die DP findet wie die CSV und die LSAP das staatliche Mobilitätskonzept MoDu supertoll und will es zügig umsetzen (Ich ja nicht so). Die DP will die teilweise katastrophalen Bahnstrecken nach Belgien und Deutschland (sowie teilweise Frankreich) verbessern und Druck auf die genannten Länder ausüben, um die Verbindungen zu verbessern. Das ist in meinen Augen bitter nötig. Schön. Sanfte Mobilität ist für die DP Radfahren und zu Fuß gehen (die LSAP versteht das explizit nicht darunter!) und sie will

dass diese Fortbewegungsarten bei neuen, größeren Infrastrukturvorhaben bereits bei der Planung berücksichtigt werden bzw. Vorrang gegenüber anderen Verkehrsträgern genießen

Hoffentlich nicht nur bei neuen, sondern überall. Das Busnetz will die DP überarbeiten und mehr auf Zubringerlinien und Rufbusse setzen. Ich kann nicht genau sagen, wie ich dazu stehe – die Einführung von mehr Rufbussen sollte nicht auf Kosten des bestehenden Angebots gehen.

Aber auch die DP will weiterhin freie Fahrt für freie Bürger_innen:

Wir wollen das Straßennetz weiter qualitativ verbessern und geplante Umgehungsstraßen nach und nach aufgrund klarer Prioritäten bzw. gemäß dem „plan sectoriel transports“ verwirklichen. Wir wollen gemeinsam mit unseren Partnern in der Grenzregion prüfen, inwiefern wir auf dem bestehenden Autobahnnetz zwischen der Grenzregion und Luxemburg dem öffentlichen Transport bzw. Fahrgemeinschaften Priorität einräumen können

Die zweite Idee finde ich gut: eine „fast lane“ für Fahrgemeinschaften ist in einem Land, in dem so gut wie jedes Auto nur von einer Person besetzt ist, sicherlich ein guter erster Schritt. Aber der erste Teil: Nein! Mehr Straßen = mehr Verkehr. So etwas wie Umgehungsstraßen gibt es nicht. (Bei der CSV habe ich erklärt, warum.)

Immerhin will die DP Steuerinstrumente einsetzen, um schadstoffarme Fahrzeuge zu bevorzugen. Das ist sicherlich keine schlechte Idee, aber warum nicht gleich dafür sorgen, dass es unangenehm wird, sich Fahrzeugen fortbewegen, die einen hohen Anteil an Treibhausgase in die Luft blasen? Tempo 30 kostet den Staat nur neue Straßenschilder (Oder einen Eimer Farbe, wenn es ganz billig sein soll).

Die DP will die Moselschleusen ausbauen. Interessant ist das deswegen, weil Wasserstraßen eine vergleichsweise „harmlose“ Methode des Güterverkehrs sind.

Fazit: Die DP hat einige richtige Schlüsse gezogen, leitet daraus aber nicht immer die richtigen Maßnahmen ab. Vor allem will sie, stärker noch als die LSAP, eine Ökonomisierung der Umweltpolitik. Den Klimawandel bekämpft die Klimabank, die Forstwirtschaft regelt der Zertifizierungsmarkt und überall gibt es wirtschaftliche Chancen und Standortvorteile, die abzusichern sind. Oft ist sehr viel Wasser im Biowein, manchmal hatte ich den Eindruck, die DP weiß nicht, wovon sie spricht.

Was fehlt: Umweltmanagement, Feinstaub.

Ein Kommentar zu “Umweltwahlprogramme der luxemburgischen Parteien – DP

  1. Pingback: Umweltwahlprogramme der luxemburgischen Parteien – déi Gréng | enjoying the postapocalypse

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *