Wie La Quadrature du Net zu berichten weiß, ist das Votum im ITRE-Auschuss gut ausgegangen und das kritische Amendment 138 wurde bestätigt. Ich hatte ja die drei luxemburgischen Abgeordneten, die in diesem Ausschuss sitzen, angeschrieben und promt zwei Antworten erhalten. Gestern und heute erhielt dann nochmal zwei Antworten auf meine Mails, einmal von Claude Turmes persönlich:
Moien Joël,
merci vir dain email. mir ennerstezen deng Positioun voll a ganz a stemmen vir déi amendementer déis du uginn hues. Et geet em d‘fundamental Rechter vun den Internet-Benotzer.
schéi gréiss,
Claude
Claude Turmes, MEP, Vice President of the Green Group in the European Parliament
und einmal von Herrn Goebbels bzw. seinem Assistenten, der sich bisher ja noch nicht zu Wort gemeldet hatte:
Léiwen Härr Adami,
Wei Dir vläit wësst, war gëschter Owend an der ITRE-Commissioun den Vote zum Trautmann-Rapport. Och zu eiser Freed ass dat famoust Amendement 46 mat 40 zu 4 Stëmmen ugeholl gin!
Mat beschte Gréiss,
Marc Ernsdorff
Assistent vum Robert Goebbels
Find ich klasse. Vielleicht ist das aber auch nur Wahlkampf, aber für mich ist diese Aktion ein Erfolg gewesen und bedeutet, dass ich wohl in Zukunft öfters „meine“ EP-Abgeordneten nerven werde. Vielleicht ist demnächst ja ein Blogger unter ihnen? (Achtung: Das war jetzt explizit kein politisches Statment. Ich bin noch immer ziemlich ratlos, für wen und wie ich meine Kreuze machen soll.)
In Deutschland wird das Votum aber wohl kaum Grund zur Freude bieten, denn dort wird mit einer erstaunlichen Geschwindigkeit die Internetzensur durchs Parlament gejagt – woraufhin die Blogger streiken.